NPD Sachsen stellt nach der Landtagswahl die Weichen neu

Holger Szymanski (NPD-Landesvorsitzender Sachsen)

Holger Szymanski (NPD-Landesvorsitzender Sachsen)

Der Landesvorstand der sächsischen NPD hat in seiner Sitzung am 15. September in Pirna die Landtagswahl am 31. August ausgewertet und sich mit den damit verbundenen Folgen beschäftigt, insbesondere mit der Frage einer möglichen Wahlanfechtung. Dazu wurde noch keine abschließende Entscheidung getroffen. Der NPD-Landesvorsitzende Holger Szymanski wurde beauftragt, mit weiteren Juristen die Erfolgschancen zu prüfen. Bisher eingegangene Hinweise auf Wahlmanipulationen reichen für diese Anfechtung nicht aus.

Einen breiten Raum nahm die Diskussion über den Wahlausgang und das Ausscheiden der NPD nach zehn Jahren aus dem Sächsischen Landtag ein. Hierzu wurden verschiedene Auffassungen geäußert. Die große Mehrheit des Landesvorstandes sah die Ursachen der Wahlniederlage nicht in Defiziten des eigenen Wahlkampfes, sondern in Problemen im Vorfeld der Wahl und vor allem im Aufkommen der medienhofierten „Alternative für Deutschland“, die als neue politische Kraft wahrgenommen  wurde und deshalb einen Teil der bisher von der NPD vertretene Protestwähler für sich gewinnen konnte. Auf die Rückgewinnung dieser Wähler sowie der ins Nichtwählerlager abgewanderten ehemaligen NPD-Wähler muß nach Meinung des Landesvorstandes das Hauptaugenmerk gerichtet werden. Eine weitere Landesvorstandssitzung im November sowie der Landesparteitag Anfang 2015, bei dem auch ein neuer Landesvorstand gewählt wird, werden sich diesen Fragen schwerpunktmäßig widmen. Landesvorsitzender Holger Szymanski verwies ergänzend auf verschiedene Wahlanalysen von führenden Vertretern der sächsischen Nationaldemokraten in der Oktober-Ausgabe der NPD-Monatszeitung „Deutsche Stimme“, die in den nächsten Tagen erscheint.

Szymanski zeigte sich nach der Sitzung über deren Verlauf erfreut:

Von Untergangsstimmung, die von einigen Medien suggeriert wurde, konnte keine Rede sein. Trotz mancher durchaus kontroverser Debatte war bei allen Teilnehmern das Bemühen deutlich erkennbar, die politische Arbeit der NPD in Sachsen auch nach dem Wahldebakel fortzusetzen. Als Vorteil erweist sich jetzt die kommunale Basis der Nationaldemokraten in Sachsen, die ein wichtiges Fundament für die weitere Arbeit der Partei sein wird. Noch mehr als ohnehin schon werden die kommunalen Mandatsträger das Gesicht der Sachsen-NPD in den kommenden Jahren prägen. Es gilt dabei den richtigen Ausgleich zwischen der parlamentarischen Arbeit in den Kommunen einerseits und außerparlamentarischen Aktionen andererseits sicherzustellen. Vor allem ist die weitere Präsenz in der Öffentlichkeit, trotz deutlich eingeschränkter Mittel, aber auch eine noch stärker auf die jeweilige Region zugeschnittene Ansprache jener Menschen notwendig, deren politische Vertretung die NPD auch weiterhin sein will.

Ein weiteres Thema der Sitzung war der Umgang mit den bisher von Abgeordneten sowie der Partei genutzten Immobilien. Vor einigen Tagen war bekannt geworden, daß der NPD-Kreisverband Leipzig das von ihm gemietete Objekt in der Odermannstraße Ende August – unabhängig vom Wahlausgang – gekündigt hatte. Die anderen Büros in Sachsen sollen hingegen weitgehend erhalten bleiben und künftig vor allem durch die Kommunalpolitiker der NPD als Anlaufstellen für die Bürger vor Ort genutzt werden. Über den DS-Verlag und das von ihm genutzte Grundstück in Riesa wurde noch nicht entschieden, da hierüber maßgeblich der NPD-Parteivorstand als Mehrheitsgesellschafter der Deutsche Stimme GmbH zu befinden hat. In dem Gebäude befindet sich auch weiterhin die NPD-Landesgeschäftsstelle Sachsen.

NPD-Landesverband Sachsen
www.npd-sachsen.de

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