Personelle Unterbesetzung der Polizei Hauptgrund für Eskalation am 17. Juni

Stellungnahme des NPD-Kreisvorsitzenden und Versammlungsleiters Jens Baur

Linksradikaler Demonstrant am 17. Juni 2014 in Dresden

Linksradikaler Demonstrant am 17. Juni 2014 in Dresden

In den Medien und in den sozialen Netzwerken kursieren derzeit verschiedene Falschdarstellungen über den Ablauf der NPD-Kundgebung am 17. Juni und insbesondere die Abreise der Teilnehmer sowie die durch linksextremistische Gewalttäter herbeigeführte Eskalation auf dem Weg zum Landtag.

Hierzu nahm der Versammlungsleiter der Kundgebung, der Stadtrat und NPD-Kreisvorsitzende Jens Baur, heute wie folgt Stellung:

Mit einiger Verwunderung nehme ich zur Kenntnis, dass Polizeieinsatzleitung und Presse mir die Schuld an der Eskalation der linken Gewalt bei der Abreise vom Kundgebungsort am 17. Juni in die Schuhe schieben wollen. Weniger verwundert mich das bei der ‚Sächsischen Zeitung‘, die reißerisch darüber berichtet, dass es sich dabei gar um eine gezielte Provokation meinerseits gehandelt habe. Offensichtlich sind die Redakteure dort aufgrund unserer erfolgreichen Kundgebung – mit über 100 Teilnehmern und direkt vor ihrer Tür am Haus der Presse, gegen ihre willkürliche Anti-NPD Berichterstattung im zurückliegenden Europa- und Kommunalwahlkampf – etwas überreizt. Tatsache ist jedoch, dass ich mich als Versammlungsleiter der Kundgebung keinerlei Fehlverhaltens schuldig gemacht habe.

Ich wurde kurz vor Beendigung lediglich von einem Ansprechpartner der Polizei gebeten, die Versammlungsteilnehmer vor Kundgebungsende mittels Durchsage darüber zu informieren, dass diese nicht einzeln abreisen sollen, sondern von der Polizei geschlossen zurück zum Landtag eskortiert werden.

Dass so etwas bei über 100 Teilnehmern auch nicht per ‚stiller Post‘ hätte erfolgen können, versteht sich von selbst. Weder wurde ich von der Polizeieinsatzleitung über eine angebliche geheime Rückzugstatik informiert noch darüber, dass es aufgrund einer personellen Unterbesetzung der Einsatzkräfte zu einer brenzligen Situation kommen könnte. Denn das war offensichtlich der Hauptgrund für die Eskalation.

Mit gerade einmal 200 Beamten war eine vernünftige Absicherung unserer Kundgebung bei 500 zum großen Teil gewaltbereiten Gegendemonstranten schlichtweg nicht möglich – obwohl bereits seit langem klar war, dass wir am 17. Juni wieder unsere alljährliche Versammlung zur Erinnerung an den DDR-Volksaufstand von 1953 durchführen werden. Weiterhin war bekannt, dass überregional in großer Anzahl die besagten gewalttätigen Linksextremisten anreisen würden, um unsere Kundgebung zu stören oder gar zu verhindern.

Somit ist klar, dass die Einsatzleitung der Polizei sowohl gegenüber den eingesetzten Beamten als auch den nationalen Versammlungsteilnehmern fahrlässig gehandelt und diese unnötig in Gefahr gebracht hat. Ich hoffe, dass sich auch an der Polizeispitze endlich die Erkenntnis durchsetzt, dass Gewalt von Links ausgeht und nicht von nationalen Demoteilnehmern – und dass dies bei zukünftigen Einsatzplanungen auch berücksichtigt wird.

Thorsten Thomsen
Pressesprecher des NPD-KV Dresden

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